26.07.2021   Deutsch English

  Rundbrief Nummer 139  
San Francisco, den 26.07.2021


Abbildung [1]: Newsom-Herausforderer John Cox posiert mit einem Grizzly-Bären.

Angelika Dass in Kalifornien ein amtierender Gouverneur noch vor Ablauf seiner Amtszeit abberufen wird, ist durchaus nicht so absurd wie man glauben könnte: Schon einmal haben wir im Jahr 2003 die Abberufung von Gouverneur Gray Davis erlebt. Ein gewisser Arnie Schwarzenegger hievte Davis damals durch erzwungene Neuwahlen aus dem Amt, damals übrigens das erste Mal in der Geschichte Kaliforniens.

Obwohl diese Recallverfahren in Kalifornien gang und gäbe und die Hürden niedrig sind (Rundbrief 08/2003), kommt es in der Regel aber nicht zur endgültigen Abstimmung, weil die nötigen Unterschriften fehlen oder nicht verifiziert werden können. Seit den 60ern ist es praktisch Standard, dass die frustrierten Wähler dem amtierenden Gouverneuren mit einem Recall drohen, aber nur Davis musste bisher daran glauben.

Nun ist gerade Gavin Newsom dran, unser derzeitiger Gouverneur. Fünf Recall-Versuche gab es schon, aber beim sechsten Mal gelang es den Newsom-Gegnern, die nötigen gültigen Unterschriften zusammen zu kriegen. Am 14. September 2021 dürfen nun alle Kalifornier darüber abstimmen, ob Newsom im Amt bleiben darf. Ich halte das Ganze ja für rausgeschmissenes Geld. Laut New York Times kostet die Sonderwahl den Steuerzahler 276 Millionen Dollar. In diesen Zeiten brauchen wir wirklich keinen Gouverneur, den Sonderwahlen von der Arbeit ablenken. Corona ist immer noch eine Bedrohung, ganz zu schweigen von den Waldbränden, die schon wieder überall in Kalifornien lichterloh wüten. Auch kämpft Kalifornien gerade wieder mit einer Trockenperiode, und wir müssen Wasser sparen. Sonderwahlen locken traditionell nur sehr wenige Wähler an die Urnen, und mobilisieren nur die, die den amtierenden Politiker loswerden wollen.

Newsom ist übrigens seit Januar 2019 im Amt. Er gehört der demokratischen Partei an und machte sich als Bürgermeister von San Francisco einen Namen, als er gleichgeschlechtliche Paare in einer Spontanaktion im Rathaus heiraten ließ, obwohl Kalifornien dies noch nicht zugelassen hatte (Rundbrief 03/2004). Gouverneure werden in Kalifornien für vier Jahre gewählt und können maximal zwei Amtsperioden regieren, also für acht Jahre.

Jeder weiß, dass Newsom mit Washington liebäugelt. Manche munkeln, dass er dem Posten des Präsidenten nicht abgeneigt wäre. Nun ist es sicherlich nicht ganz einfach, Kalifornien zu regieren. Der Bundesstaat ist nicht nur groß, sondern auch bevölkerungsreich und eine wirtschaftliche Supermacht, aber auch von Naturkastrophen wie Bränden, Erdbeben, Dürre und Wasserknappheit gebeutelt. Newsom hatte sich seine Amtszeit sicher auch etwas einfacher vorgestellt. Es ging für ihn bis jetzt hauptsächlich um Krisenmanagement.

Abbildung [2]: Der French-Laundry-Skandal: Governeur Newsom wurde dort während des Lockdown bei einem Fundraiser erwischt.

Vor allem wegen seiner Corona-Politik ist er bei seinen politischen Gegnern in die Kritik geraten. Einmal haben Kaliforniens öffentliche Schulen auch nach anderthalb Jahren der Schließung immer noch nicht richtig wieder aufgemacht. Und die teilweise drastischen Lockdowns fanden nicht jedermanns Zustimmung. Das Fass zum Überlaufen aber brachte aber der sogenannte French-Laundry-Skandal. Das French Laundry ist ein weltberühmtes Nobelrestaurant im Weingebiet Napa Valley, in dem Starkoch Thomas Keller kocht. Am 6. November 2020 feierte Newsom dort den Geburtstag eines Freundes, seines Zeichens ein politischer Lobbyist aus Sacramento, und Fotos enthüllten, dass Newsom keine Maske trug und sich die Geburtstagsgesellschaft auch in den Innenräumen des Restaurants aufhielt, was eigentlich nicht erlaubt war -- nach Newsoms eigenen Coronaauflagen. Das verärgerte viele Wähler. Newsom kämpft eh mit der Reputation des arroganten, reichen Sonnyboys, und der Vorfall schien dies zu unterstreichen.

Abbildung [3]: Die Wahlwerbespots mit dem Bären könnten aus einem Hollywood-Film stammen.

Über 70 Kandidaten haben angekündigt, gegen Newsom antreten zu wollen. Die meisten sind aus dem republikanischen Lager. Dazu gehören der ehemalige Bürgermeister von San Diego, Kevin Faulconer, aber auch der Geschäftsmann John Cox aus San Diego. Und auch Caitlin Jenner, die früher Bruce Jenner hieß und mit Kris Kardashian verheiratet war, und durch die Fernsehserie "Keeping Up with the Kardashians" und dem Gewinnen von olympischen Goldmedaillen berühmt wurde. Besonders John Cox sticht heraus, denn er betreibt seinen Wahlkampf mit einem echten Bären. Sein Motto ist: "The Beauty and the Beast". Beauty bezieht sich auf Newsom, ist aber hier eher abfällig als "Schönling" gemeint. Und er sieht sich selber als das Biest an, das Newsom schlagen kann. Die Fernseh-Wahlspots mit den Bären sind so absurd, dass ich immer denke wir befinden uns im falschen Film. Lustigerweise war Newsom in erster Ehe mit Kimberly Guilfoyle verheiratet, die republikanisches Parteimitglied ist und jetzt mit Donald Turmp Junior zusammen ist. Geschichten wie aus einem Hollywoodfilm.

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