Verheerende Brände bei Malibu

Michael Sicher habt ihr in den Nachrichten von den verheerenden Waldbränden in Los Angeles im Januar gehört. Was ihr vielleicht noch nicht wisst, ist, dass wir drei Tage vorher genau dort im Urlaub waren. Wir hatten uns über Neujahr in einem Häuschen in Venice Beach eingemietet und machten so unser typisches L.A.-Programm, also fein essen gehen, mit Fahrrädern am Strand entlang nach Santa Monica fahren, und ich durfte surfen. Nachdem mir die Wellen in Manhattan Beach an einem Tag zu hoch waren, fuhren wir rauf bis kurz vor Malibu zum Will Rogers Park und ich paddelte am Pier raus und schnappte mir ein paar Wellen. Wir hatten ja keine Ahnung, dass nur drei Tage später genau an dieser Stelle die ganze Gegend, bis zu meinem Surfstrand abbrennen würde!

Und ein paar Tage vorher, an einem extrem sonnigen, fast schon heißen Tag (im Januar) hatten wir uns auf einen Wanderweg begeben, der durch den Corral Canyon bei Malibu auf die Hügel hinauf führte. Wir bestaunten die Gegend, die nur aus abgebrannten Büschen bestand, denn dort hatte schon vor einigen Monaten ein Waldbrand getobt.

Teilweise klebte auf den verdorrten und angeschmorten Pflanzen dort noch immer das rote Löschmittel, das die Feuerwehr mit Flugzeugen auf die Gegend gesprüht hatte, um der Flammen Herr zu werden. Ein schauriges Szenario und wir sagten uns "kein Wunder, dass sich ein Feuer hier explosionsartig verbreitet, die vertrockneten Sträucher brennen wie Zunder". Und dabei hatten wir keine Ahnung, dass es drei Tage später ein paar Hügel weiter tatsächlich brennen würde, und zwar katastrophal!

Diesmal zerstörten die Waldbrände ganze Ortschaften wie Palisades, und weit ausgedehnte Wohnviertel entlang der Küste. Sogar die Strandhäuser entlang des Pacific Coast Highways liegen in Schutt und Asche. Waldbrände in Kalifornien sind bekanntlich keine Seltenheit, aber der Grund dafür, dass es diesmal in eine Jahrhundertkatastrophe mündete, die zehntausende wohnungslos machte und die Gegend auf Jahrzehnte hin in eine Mondlandschaft verwandelte, ist die verfehlte Politik des Landkreises. Jahrzehntelang wurde die Forstwirtschaft vernachlässigt und der örtlichen Feuerwehr Mittel gestrichen. Nun stehen zehntausende Betroffene entwurzelt ohne Haus da und müssen sich jahrelang mit der Versicherung und irren Behördenauflagen für den Neubau herumschlagen, bis sie wieder dort wohnen können.

Wir sind jedenfalls froh, dass wir vorzeitig mit heiler Haut entkommen sind. Im Rahmen der plötzlichen Evakuierungsmaßnahmen wurde nämlich der Pacific Coast Highway, auf dem wir schon zu normalen Zeiten im Stau standen, zur Todesfalle, und viele Leute ließen einfach ihr Auto stehen und flohen zu Fuß. Das Fernsehen berichtete später in den Nachrichten, wie Bulldozer die aufgegebenen Fahrzeuge auf dem Highway zur Seite geschoben hatten. Das wäre ein Schlamassel für uns geworden, mein lieber Mann!

Nationaler Eiernotstand

Angelika Im März hatte ich Geburtstag. Zum Geburtstag gibt es bekanntlich Kuchen. Da Eier aber in den USA zur Zeit Mangelware sind, mussten wir tatsächlich unsere Eier vor meinem Geburtstag rationieren. Wir verzichteten auf unser Frühstücksei am Wochenende, damit noch genug Eier für das Kuchenbacken übrig blieben. In den Supermärkten dürfen Kunden hier zur Zeit nur eine bestimmte Anzahl von Eierkartons kaufen. Beim "Trader Joe's" zum Beispiel nur einen Karton mit 12 Eiern pro Kunde pro Tag. Kommt der Kunde aber nicht gleich in der Früh, guckt er auf leere Eierregale.

Es versteht sich von selbst, dass durch die Knappheit die Preise für Eier stiegen. Das haben wir schon in der Schule über die Marktwirtschaft gelernt: Das Gut ist knapp, die Nachfrage aber hoch, rauf geht der Preis. In San Francisco ist der Durchschnittspreis für ein Dutzend Eier zur Zeit schlappe 9 Dollar. "Trader Joe's" ist eine der wenigen Supermarktketten, die ihre Eierpreise noch nicht exorbitant herauf geschraubt haben. Dort bekommt der Kunde den Eierkarton noch für 5 Dollar. Allerdings sind deshalb die Regale immer besonders schnell leer. Die ersten Restaurants schlagen einen Aufpreis auf eierlastige Gerichte auf, wie zum Beispiel die Ketten "Waffle House" und "Denny's".

Aber warum sind hier in den USA die Eier knapp? Ein Ausbruch der Vogelgrippe ist der primäre Grund. Viele Hühner mussten gekeult werden, da sie den Virus in sich trugen. Weniger eierlegende Hühner produzieren nun leider weniger Eier für den Verkauf. Hühnerfarmen in den USA haben oft eine stattliche Größe, von bis zu einer Million Hühner pro Farm. Bricht die Vogelgrippe aus, müssen in der Regel aber alle Hühner getötet werden, um eine weitere Ausbreitung des Virus zu verhindern.

Die Preise für Eier waren schon vor dem Ausbruch der Vogelgrippe durch die Inflation bedingt angestiegen, und auch neue Regulierungen in einigen Bundesstaaten wie käfigfreie Haltung auf Hühnerfarmen haben die Knappheit verschärft. In Kalifornien gilt seit 2022, dass eierlegende Hühner auf Hühnerfarmen nicht mehr in Käfigen gehalten werden dürfen, und ihnen Bewegungsfreiheit zusteht. Die Regeln gelten auch für Eierproduzenten außerhalb Kaliforniens, falls deren Produkte hier bei uns importiert werden. Die kalifornischen Wähler hatten nämlich im Jahr 2018 mit 63% für die Proposition 12 "Farm Animal Confinement Initiative" gestimmt, die artgerechte Haltung vorschreibt. Seit 2022 wird sie umgesetzt. Besonders jetzt an Ostern stehen Eier im Mittelpunkt. Was aber tun, wenn die Eier knapp sind? In der New York Times las ich neulich, dass einige schlaue Füchse auf Alternativen umsteigen wie zum Beispiel Kartoffeln färben anstatt Eier. Nun ja, wer's mag.

Neue Radarfallen in San Francisco

Michael Immer wenn ich im Urlaub mit dem Auto durch Deutschland fahre, schalte ich unmittelbar auf Defcon Eins, denn es gilt, Radarfallen rechtzeitig zu erkennen. Oft hat ein unscheinbares Dorf in Hinterpfuiteufel eine stationäre Kamera installiert, um bei uns Touristen abzukassieren, und Städte wie München oder Augsburg sind regelrecht zugepflastert mit Blitzern. Ganz zu schweigen von den mobilen Trupps, die an den unmöglichsten Stellen Blitzer aufstellen.

Dass dergleichen Überwachungsstaatsmethoden bei uns in San Francisco Einzug halten würden, hätte ich bis vor kurzem nicht für möglich gehalten. Aber unser Gouverneur Gavin Newsom unterzeichnete 2023 den Gesetzesvorschlag Assembly Bill No. 645, und damit war der rechtliche Grundstein für die Blitzkameras gelegt. Die Mühlen der Stadtverwaltung laufen bekanntlich im Schneckentempo, aber im März 2025 waren dann alle 33 Kameras des "Pilotprojekts" in San Francisco installiert. Bürgermeister und Stadträte weihten sie mit großem Trara unter dem Motto "Speed Safety" ein. Noch sind erst wenige der Blitzer aktiviert, und auch die schicken bislang nur Warnbescheide ohne Geldbußen per Post an die Fahrer. Die Webseite der zuständigen Behörde zeigt den aktuellen Status aller 33 aufgestellten Blitzkameras (Abbildung 12).

Damit es keinem ertappten Autofahrer einfällt, gegen die Radarfallen zu klagen, stehen einige Meter vor den Kameras jeweils große Schilder mit der zulässigen Höchstgeschwindigkeit sowie dem Verweis "Photo Enforced" (Abbildung 13).

Das Ganze hat natürlich den Haken, dass rasende Kriminelle mit gestohlenen Autos gar nichts zahlen. Und, typisch für San Francisco, gilt Zwei-Klassen-Recht: Normalverdiener werden doppelt so hart bestraft wie arme Leute, denn rasende Geringverdiener bekommen offiziell 50% Nachlass (Abbildung 14).

Der Tabelle aus Abbildung 14 könnt ihr entnehmen, dass die Stufung offensichtlich von jemandem festgelegt wurde, der noch nie selbst Auto gefahren ist. Die Strafe für einen Kamikaze-Raser, der mit über 100mph (160 km/h) durch die Stadt rauscht, beträgt nur $500, oder eben $250 bei geringem Einkommen! Noch wurden, wie gesagt, keine Bußgeldbescheide versandt.

Laut einer Studie der städtischen Verkehrsfritzenbehörde SFMTA (San Francisco Municipal Transportation Agency) überschritten pro Tag 42.210 Fahrer die zugelassene Höchstgeschwindigkeit um mehr als 11 Meilen pro Stunde und weitere 7.000 fuhren 16 bis 25 Meilen pro Stunde zu schnell. Und gemessen wurde anscheinend nur an einem der 33 Kamera-Standorte! Nun wollen es die Gesetze des Bundesstaates Kalifornien, dass die Behörde Bußgeldbescheide nicht automatisch verschicken darf. Jedes Ticket muss von einem Mitarbeiter manuell geprüft werden. Das gäbe bei zwei Minuten Prüfzeit pro Ticket etwa 200 neuen städtischen Mitarbeitern Brot und Arbeit. Und die Stadt braucht dringend ein Wirtschaftswunder!

Anders als Radarfallen in Deutschland identifizieren die neuen Kameras in San Francisco nicht den Fahrer, sondern nur das Kennzeichen des zu schnell fahrenden Fahrzeugs. Das Strafmandat geht anschließend an den bei der Verkehrsbehörde registrierten Halter des Fahrzeugs. Fühlt der sich nicht angesprochen, kann er schriftlich Einspruch erheben und den wirklichen Fahrer nennen. Das erscheint mir rechtlich wackelig, ist aber angeblich zulässig, da es sich nur um Verstöße nach Zivilrecht handelt. Die geschnappten Raser zahlen Geldbußen an die Stadt, bekommen aber keine Punkte aufgebrummt. Auch der Versicherung des Fahrzeughalters wird nichts mitgeteilt, anders als bei polizeilich erstellten Bußbescheiden.

Uferstraße in San Francisco wird autofreier "Sand Dunes Park"

Angelika Wusstet ihr schon, dass in San Francisco neuerdings die Küstenstraße am Ocean Beach für Autos gesperrt ist? Das kam so: Während Covid kam das städtische Verkehrsamt in San Francisco auf die geniale Idee, sogenannte "Slow Streets" einzurichten, also verkehrsberuhigte Straßen, auf denen Fußgänger und fahrradfahrende Kinder sich ausbreiten konnten (Rundbrief 09/2020). So fühlte man sich nicht so eingesperrt. Die "Slow Streets" erlaubten Anwohnern und Zulieferern immer noch die Zufahrt. Sie waren also nicht vollständig für Autos gesperrt. Das Programm erfreute sich in San Francisco so großer Beliebtheit, dass einige "Slow Streets" auch nach der Pandemie beibehalten wurden, zum Beispiel die Sanchez Street bei uns um die Ecke, die wir immer noch fleißig für unsere Spaziergänge nutzen.

Nun liegt San Francisco ja bekanntlich am pazifischen Ozean und hat einige Hausstrände im westlichen Teil der Stadt. Der "Ocean Beach" ist der längste. Direkt an den "Ocean Beach" grenzt der "Great Highway", eine insgesamt vierspurige Zubringerstraße. "Highway" hört sich etwas pompös an, weil man gleich an deutsche Autobahnen denkt. Aber als "Highway" werden in der Regel Landstraßen in den USA bezeichnet, die sehr unterschiedlich breit und ausgebaut sein können. "Freeway" gleicht dann schon eher einer großzügig angelegten Autobahn. Den "Great Highway" würde ich eher als eine größere Stadtstraße beschreiben, die wie gesagt am Ozeanstrand entlang verläuft.

Die Straße hat nur wenige Ampeln und die Autofahrer kommen recht zügig voran. Im April 2020, während der Pandemie, sperrte die Stadt ein zwei Meilen (3,2 km) langes Teilstück des Great Highways, den sogenannten "Upper Great Highway" zwischen Lincoln Avenue und Sloat Boulevard, damit die Bevölkerung sich auf diesem sportlich betätigen konnte. Auch diese Sperrung war sehr beliebt, und es durften gar keine Autos auf diesem Teilstück fahren.

Am Anfang der Pandemie war das alles kein Problem, denn viele arbeiteten von zu Hause und das Verkehrsaufkommen war gering. Anwohner wichen einfach auf die Nebenstraßen auf. Aber schon bald wurden die Stimmen lauter, die Sperrung aufzuheben. Es standen sich die Befürworter denjenigen Anwohnern gegenüber, die genervt waren vom Verkehr auf den Seitenstraßen mit Stoppschildern an jeder Kreuzung. Und siehe da, in unserer Stadt, wo es selten Kompromisse gibt und alles immer hart und leidenschaftlich debattiert und umkämpft wird, einigte man sich im August 2021. Das Teilstück blieb ab Freitagnachmittag und während des Wochenendes, sowie an Feiertagen geschlossen für den Autoverkehr. Aber wochentags durften die Autos drüber brausen. Jeder musste etwas nachgeben, aber jede Seite bekam auch etwas, was sie wollte.

Das nennt man auf Englisch eine "Win-Win-Situation". Damit hätte das Thema ad acta gelegt werden können, aber halt stopp, das wäre ja zu einfach. Denn der ausgearbeitete Kompromiss war als Pilotprojekt befristet und sollte Ende 2025 auslaufen. Die Stadt wollte Daten sammeln, um zu sehen, wie stark das gesperrte Teilstück von Fußgängern und Fahrradfahrern genutzt wird, und was die Auswirkungen auf die Verkehrsströme sind. Keine Ahnung warum das Datensammeln über vier Jahre dauerte, aber dergleichen ist in dieser Stadt nicht ungewöhnlich. Anstatt nun aber die Daten gescheit auszuwerten und dann im Stadtrat zu beschließen, ob das Pilotprojekt so weiter geführt werden kann oder Veränderungen vorzunehmen sind, fiel man lieber auf die bewährte Methode der Wählerabstimmung durch die sogenannte Proposition (grob übersetzt als Volksbegehren) zurück. Fünf städtische Abgeordnete und unsere damalige Bürgermeisterin London Breed sorgten dafür, dass die Proposition K auf unserem Wahlzettel im November 2024 stand, zeitgleich mit der Bürgermeisterwahl in dieser Stadt, und deshalb war mit einer hohen Wahlbeteiligung zu rechnen.

Sofort entbrannte ein erbitterter Kampf zwischen den Befürwortern und den Gegnern. Nun müsst ihr wissen, dass diese Propositions oft tückisch sind, denn auf den ersten Blick hört sich alles ganz prima an. Wenn man sich dann aber einmal in die Details vergräbt, was aber nur wenige Wähler machen, sieht es schon anders aus. Die Proposition K versprach zum Beispiel, dass nicht nur das 2-Meilen-Teilstück für den Autoverkehr dauerhaft gesperrt wird, sondern die Straße vollkommen in einen Park umgewandelt wird. Klar will jeder in der Regel einen schönen neuen Park direkt am Meer. Was sollte dagegen sprechen? Aber die Proposition K versprach nur den Park, ohne Pläne für dessen Finanzierung, oder auch nur Ideen für die Gestaltung.

Hinzu kommt, dass der Great Highway durch die Nähe zum Ozean und dem Strand jedes Jahr mehrmals mit großen Sandverwehungen zu kämpfen hat, und wer einen Park plant, muss das berücksichtigen. Nun stimmten die Bürger am Wahltag im November mit 54% für die Proposition K im November, und deshalb ist der "Upper Great Highway" seit 14. März dieses Jahres dauerhaft für jeglichen Autoverkehr gesperrt. Interessanterweise kamen die meisten "Nein-Stimmen" für die Proportion K aus den Bezirken, die an den Ozean angrenzen, also die Viertel "Outer Richmond" und "Sunset". Auf der anderen Seite ist dies dann auch wieder nicht verwunderlich, denn die Menschen, die dort leben, sind in ihrem täglichen Leben am meisten von der Sperrung betroffen.

Viele von ihnen fanden es unfair, dass ihre Stimmen nicht mehr Gewicht hatten. Und gleich gab es Bestrebungen, den Stadtabgeordneten Joel Engardio, der das Sunset-Viertel vertritt und für die Schließung des Highways und den Park eingetreten war, durch ein Abwählverfahren ("Recall") seines Amts zu entheben. Das ist eine gängige Strategie der politisch Unzufriedenen in dieser Stadt, und in Kalifornien allgemein. Nichtsdestrotrotz eröffnete selbiger Joel Engardio Mitte April den neuen Park, mit dem nun offiziellen neuen Namen "Sunset Dunes Park".

Zur Zeit bedeutet das allerdings nur, dass ein paar Kunstwerke auf die Straße gepinselt wurden. Skulpturen und Fitnessgeräte sollen angeblich folgen. Kunst ist immer gut. Ansonsten plant die Stadt, die Fördergelder des California Coastal Conservancy, eine Million Dollar, zu nutzen, um zu ergründen, wie der neue Park den Verkehr und die Umwelt beeinflusst. Auch wird untersucht, wie das mögliche Ansteigen des Meeresspiegels wiederum den Park beeinträchtigt. Ahhh, das hatten wir doch schon einmal, so schließt sich der Kreis.

Jedenfalls hat Michael, ein begeisterter Fahrradfahrer, einen Rundweg von unserem Zuhause in Noe Valley bis zum Great Highway ausbaldowert. Die Strecke führt erst untenrum durch den Stadtteil Glen Park, dann durch's City College, durch den Campus der Universität San Francisco, dann auf dem Highway entlang, um durch den Golden Gate Park und den sogenannten "Wiggle" wieder durch die Mission nach Noe Valley zurückzukehren. Dauert circa zwei Stunden.

Auto beim Smog Test durchgefallen

Michael Schon oft habe ich mich hier in unserer Publikation darüber ausgelassen, dass es in Amerika keinen TÜV gibt. Einige Bundesstaaten erlauben es wirklich jedwedem Vehikel auf vier Rädern, die Highways zu befahren, aber Kalifornien neigt auch hier zu Überregulierung. So muss jedes angemeldete Kraftfahrzeug alle zwei Jahre (ältere Fahrzeuge sogar jedes Jahr) den sogenannten Smog-Test bestehen.

Neulich erfuhr ich aus erster Hand, dass der Test beileibe nicht nur die aus dem Auspuff entweichenden Abgase wertet, sondern der Prüfer auch noch eine Checkliste mit allerhöchstens peripherem Zusammenhang abklopft. So muss zum Beispiel der Tankdeckel luftdicht schließen, tut er es nicht, bringt der Bordcomputer eine Fehlermeldung und der Abgasmann verweigert den Stempel.

Nun passierte es mir neulich, als ich unseren alternden Acura Integra, von uns liebevoll "Rakete" genannt, gut gelaunt beim Smog-Center vorfuhr und zu meinem bassen Erstaunen erfuhrt, dass unser Auto durch den Smog-Test gerasselt war. Ich wusste, dass man ein Auto ohne bestandenen Smog-Test in Kalifornien nicht weiter anmelden darf, und es stellte sich eine leichte Unruhe ein. Allerdings fand ich heraus, dass unsere Rakete nicht etwa die zulässigen Abgaswerte überschritten hatte, sondern dass eine händisch erfolgte Inspektion des Motorraums seitens des Smog-Manns einen Riss im Schlauch zum Luftfilter entdeckt hatte.

So ein kleines Malheur sollte man natürlich selbst bei einem 27 Jahre alten Auto mit 300.000 Kilometern auf der Uhr richten, denn sonst saugt der Motor statt gefilterter Luft Rußpartikel ein und ruiniert sein Inneres. Aber dass der Smog-Mann TÜV-ähnliche Autorität beim Feststellen von Mängeln hat, war mir ehrlich gesagt neu. Egal, ich setzte mich daran, den Schlauch zu reparieren, und stellte ebenfalls zu meinem bassen Erstaunen fest, dass es das Ersatzteil nicht mehr gab, und es selbst gebraucht bei Ebay nur sporadisch zu Mondpreisen gehandelt wurde.

Nun muss man wissen, dass japanische Autos aus den 90ern des vorigen Jahrhunderts in San Francisco nach wie vor als beliebte Rennsemmeln jugendlicher Raser gelten. Unser Modell, ein Acura Integra GSR, erfreut sich in der "Fast and Furious"-Tuning-Szene immer noch lebhaften Interesses. Mit nur 170 PS bringt das Opel-Manta-ähnliche Gefährt nach heutigen Maßstäben zwar nichts Aufregendes mehr, produziert aber bei 8000 Umdrehungen pro Minute, kurz bevor der rote Bereich beginnt, ein infernalisches Formel-Eins-Heulen. Nicht dumm, bestellte ich mir deshalb bei einem Tuning-Versand einen Ansaugstutzen für Rennsemmeln und montierte ihn statt des regulären Luftfilters ein.

Das ging relativ problemlos, nachdem ich aus Platzgründen einige Schläuche im Motorraum ummontieren musste, aus denen angriffslustig Kühlmittel quoll, als ich sie abstöpselte. Jetzt haben wir in einem 27 Jahre alten Motor einen brandneuen Rennluftfilter. Als ich beim Smog-Mann zum (kostenlosen) Nach-Test vorfuhr, stimmten alle Abgaswerte und er wunk mich durch. Ich hatte auch extra einen $200 teuren Filter gekauft, der die kalifornische Zertifzierung (CARB) besaß, der für andere Bundesstaaten hätte nur $50 gekostet. Danke, Kalifornien!

Neulich fuhr ich beim Ölwechselmann vor, und der wunk gleich seine Kollegen herbei, um ihnen das neue Teil im Motorraum zu zeigen. Und unser Auto klingt jetzt im Leerlauf normal, macht aber bei höheren Drehzahlen ein Geräusch, das andere Autofahrer sofort aufhorchen und respektvoll in rechtere Spuren wechseln lässt. So muss es sein. Lustig, was staatliche Überregulierung für unerwartete Seiteneffekte produzieren kann.

Trump II

Angelika Wir wissen schon, dass ihr geradezu sehnsüchtig darauf wartet, zu hören, wie es uns jetzt in Trumphausen geht. Wie zu erwarten war, herrscht ein Durcheinander und Chaos, dass man kaum noch mitkommt. Einfuhrzölle rauf und runter. Aktienmarkt rauf und runter. Visa werden entzogen und dann wieder zurückerstattet. Leute in Behörden entlassen und dann doch wieder eingestellt, weil sich herausstellt, dass man bestimmte Stellen nicht unbesetzt lassen kann. Die Geschwindigkeit, in der Sachen mit der Brechstange eingeführt und durchgezogen werden, überrascht dann doch und hat sicher Methode, denn es passieren so viele Dinge gleichzeitig, dass selbst ausgefuchste Journalisten und politische Beobachter nicht mehr hinterher kommen. Nebenbei muss man als Normalbürger ja auch noch seinen Alltag bewältigen.

Durch die deutsche Presse wisst ihr ja sicherlich ganz gut Bescheid, was gerade so los ist in den USA, aber ich wollte einmal beleuchten, was ich schon länger als großes Problem betrachte. Die USA beansprucht ja für sich, dass es eine solide Demokratie mit fester Gewaltenteilung ist, in der alle drei Instanzen, nämlich die Exekutive, Legislative und Judikative, gleichwertig und unabhängig sind und gegenseitiger Kontrolle ("Checks and Balances") unterliegen. Allerdings gibt es einige sehr große Schlupflöcher, die dieses System untergraben und bis jetzt nicht gestopft worden sind, weil jeder darauf vertraut hat, dass niemand dieses Schlupflöcher gnadenlos ausnutzen wird.

Als eine der größten und meiner Meinung nach undemokratischsten Auswüchse sehe ich das Regieren durch Dekrete, sogenannte "Executive Orders" im US-Regierungssystem an. Das sind präsidiale Anordnungen, die ohne Zustimmung des Kongresses in Kraft treten -- ein Instrument, das ursprünglich dazu gedacht war, die Effizienz der Exekutive zu sichern, heute jedoch zunehmend als Werkzeug genutzt wird, um das Parlament zu umgehen. Zwar haben sich alle Präsidenten bislang dieser Methode bedient, aber Donald Trump treibt es in seiner zweiten Amtszeit wirklich auf die Spitze, obwohl er über eine - zwar knappe - aber beide Häuser umfassende Mehrheit seiner republikanischen Partei verfügt. Joe Biden unterzeichnete in seiner Amtszeit übrigens 162 Dekrete, Barack Obama in acht Jahren 277, Bill Clinton brachte es in ebenso acht Jahren auf 364. Donald Trump erließ in seiner ersten Amtszeit 220 Executive Orders -- und in seiner zweiten Amtszeit steht er bereits bei 103. Franklin Roosevelt schoß bis jetzt den Vogel ab mit sagenhaften 3.721 Dekreten, darunter 2.023 allein zwischen 1937 und 1945 -- also während des Zweiten Weltkriegs.

Meiner Meinung nach sollten Dekrete nur in absoluten Notfällen zum Zug kommen, wie zum Beispiel bei einer Naturkatastrophe oder Pandemie, damit schnell gehandelt werden kann. Statt dessen werden demokratische Prozesse aushöhlt, um sich die Mühe zu sparen, Gesetze auf den Weg zu bringen. Der Begriff "Executive Order" taucht übrigens so gar nicht in der amerikanischen Verfassung auf. Als rechtliche Grundlage wird in der Regel Artikel II der Verfassung herangezogen, der dem Präsidenten die Exekutivgewalt überträgt -- mit der Verpflichtung, "dafür Sorge zu tragen, dass die Gesetze gewissenhaft ausgeführt werden", was allerdings eine sehr schwammige Formulierung ist. Dabei dürfen Dekrete nicht gegen bestehende Gesetze verstoßen und sind auch nicht als Gesetze anzusehen. Das führt dann dazu, was wir gerade erleben. Es häufen sich Klagen, die die Dekrete auf ihre Rechtmäßigkeit prüfen. Da Dekrete keine Gesetze sind, kann jeder neue Präsident sie sofort wieder einstampfen, was auch regelmäßig passiert.

Als ein weiteres Problem sehe ich die uneingeschränkten Begnadigungen an, die ein Präsident mit einem Federstrich durchführen kann. Auch dies sollte nur in absoluten Ausnahmefällen geschehen dürfen. Es hat sich aber so eingebürgert, dass Präsidenten kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit noch einmal schnell Hinz und Kunz begnadigen. Dabei stehen oft nicht eben humanitäre Gesichtspunkte im Vordergrund sondern eigene politische oder auch familiäre Seilschaften. Bill Clinton begnadigte 2001 zum Beispiel Marc Rich, der sich aus dem Staub gemacht hatte, um sich seiner Strafverfolgung hinsichtlich Steuerhinterziehung und Betrug zu entziehen. Seine Frau hatte größere Summen an die demokratischen Partei und Clintons Bücherei gespendet. Gerald Ford begnadigte Richard Nixon 1974 für mögliche Straftaten während dessen Amtszeit, nachdem Nixon wegen des Watergate-Skandals zurückgetreten war. Und ich war besonders enttäuscht, dass Joe Biden seinen Sohn Hunter Biden begnadigt hat, obwohl er vorher steif und fest behauptet hatte, dass er dies niemals in Betracht ziehen würde. Auch dass er einige Familienmitglieder prophylaktisch begnadigte, obwohl gar keine Urteile vorlagen, halte ich für eine absolute Absurdität. Es scheint niemand mehr Integrität zu besitzen. Jeder ist sich selbst der Nächste und begründet sein eigenes Fehlverhalten mit dem des anderen. Trump begnadigte dann erst einmal pauschal alle Verurteilten, die das Kapitol am 6. Januar gestürmt hatten und unterschied dabei nicht, wer Gewalttaten verübt hatte. Einige der Begnadigten sitzen wegen neuer Straftaten schon wieder ein.

Die amerikanische Verfassung gibt im Artikel II in der Sektion 2 dem Präsidenten weitreichende Befugnisse bezüglich Begnadigungen: "Der Präsident hat die Befugnis, Aufschübe und Begnadigungen für Vergehen gegen die Vereinigten Staaten zu gewähren, ausgenommen in Fällen eines Amtsenthebungsverfahrens." Was bedeutet dies nun genau? Der Präsident kann sowohl vollständige Begnadigungen, Strafmilderungen und Strafaufschübe gewähren, ohne die Zustimmung des Kongresses oder von Gerichten zu benötigen. Die Begnadigungen gelten allerdings nur für Bundesverfahren (Federal Offences) und nicht für Straftaten auf bundesstaatlicher Ebene, dafür sind die einzelnen Gouverneure der Bundesstaaten zuständig. Auch Amtsenthebungsverfahren sind, wie schon erwähnt, ausgeschlossen.

Der Supreme Court, also der amerikanische Oberste Gerichtshof, hat dann noch ein folgenschweres Urteil im Juli 2024 bezüglich der strafrechtlichen Immunität des Präsidenten gefällt. Das Gericht entschied mit 6 zu 3 Stimmen, dass ein (ehemaliger) Präsident für Handlungen, die zu seinen offiziellen Aufgaben gehören, zumindest eine vermutete Immunität genießt. Das heißt, eine Strafverfolgung ist nur möglich, wenn nachgewiesen wird, dass die Anklage die verfassungsmäßige Funktion des Präsidenten nicht beeinträchtigt. Für bestimmte Bereiche, wie die Ernennung von Beamten oder die Ausübung des Begnadigungsrechts, gilt sogar eine absolute Immunität, das heißt, der Präsident kann für diese Handlungen gar nicht strafrechtlich verfolgt werden. Keine Immunität besteht für private und nicht-offizielle Handlungen. Gerichte müssen also in diesen Fällen zunächst austarieren, ob es sich um offizielle oder private Angelegenheiten handelt.

Und dann sollte in einer modernen Demokratie vielleicht darauf geachtet werden, dass nicht auf einmal irgendwelche uralten Gesetze hervorgekramt werden, die offiziell noch in Kraft sind. Zum Beispiel stützt die Trumpregierung gerade die Abschiebungen nach El Salvador auf den Alien Enemies Act von 1798, welcher es dem Präsidenten erlaubt, während eines Kriegszustands Bürger sogenannter feindlicher Nationen ohne Gerichtsverfahren zu inhaftieren oder abzuschieben. Dabei wurde die Anwendung des Gesetzes gerechtfertigt, indem die venezolanische Gang "Tren de Aragua", die auf amerikanischen Boden agiert, zur feindlichen Instanz erklärt wurde.

Ich warte darauf, dass wir vielleicht doch mal ab und zu etwas von den Abgeordneten im Kongress hören. Da ist wirklich fast völliges Schweigen im Walde. Wollen die nicht mehr mitregieren? Auch die Opposition hat sich noch nicht neu aufgestellt und die demokratische Partei leckt weiter ihre Wunden und kommt mit den alten überholten Ideen daher. Die Zeit rennt, auf geht's.

Neumodische Höllenmaschinen

Michael Wem ist es nicht schon aufgefallen, dass heutzutage selbst ältere Opas mit E-Bikes wie von der Tarantel gestochen durch die Städte rasen und selbst abgelegene Waldwanderwege zu Todesfallen machen?

Die Elektromobilität nimmt bei uns immer bizarrere Formen an. Erst kamen die E-Bikes, bei denen man noch in die Pedale treten musste, um ein bisserl Schub aus dem Akku zu bekommen. Dann kamen diese mörderisch schnellen mopedähnlichen Geschosse, die sich von einem führerscheinpflichtigen Motorrad eigentlich nur dadurch unterscheiden, dass sie auf ihrer Höllenfahrt keinen Lärm machen. Und natürlich die Skateboards mit E-Antrieb, oft als Hipster-Transportmittel gesichtet. Und alle drängen sich auf den schmalen Radwegen der Stadt. Klassische Fahrradfahrer ziehen vor Schreck die Köpfe ein.

Und schließlich gibt es noch die von mir so genannten "Selbstmordmaschinen", e-motorisierte Einräder, entweder als Board auf fetter Gummiwalze oder einem klappradgroßen Reifen, durch dessen Nabe eine Stange geht, mit zwei Fußrasten links und rechts. Darauf steht der Fahrer, und wie bei einem Segway balanciert sich das Gerät eigenständig, während der Fahrer es durch Vorlehnen vorwärts bugsiert oder durch Zurücklehnen abbremst.

Ich habe schon mit eigenen Augen gesehen, wie Irre auf diesen Elektroeinrädern mit sicher 50 Sachen durch den dichten Verkehr der Stadt gerast sind, sich zwischen den im Stoßverkehr stehenden Autos hindurchschlängelnd, und anscheinend völlig außer acht lassend, dass eines von hundert Autos die Spur wechseln könnte, um den Höllenfahrer wie ehedem Evil Knievel hoch in die Luft zu wirbeln.

Das Problem ist nicht das Rad an sich, denn Fahrradfahrer überleben ja auch im Stadtverkehr, sondern die extreme Geschwindigkeit dieser Fahrzeuge. Legal ist die Raserei nicht, die zulässige Höchstgeschwindigkeit liegt in Kalifornien bei 15 mph (24km/h). Dennoch gibt es auch hier in San Francisco Läden, die aufgemotzte Geschosse verkaufen, die doppelt so schnell fahren.

Damit der Laden rechtlich auf der sicheren Seite steht, verkauft er das Teil mit einem Schalter, der in Normalstellung die Geschwindikgeit des Fahrzeugs auf den legalen Wert drosselt. Der Kunde kann aber anschließend selbst den Schalter umlegen und mit doppelter Geschwindigkeit herumsausen. Freilich illegal, aber unsere Polizei prüft so etwas (noch) nicht.

Grüße aus dem verrückten Land!

Michael und Angelika