Angelika/Mike Schilli |
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Angelika Dann hat San Francisco noch ein interessantes Wahlsystem, nämlich das sogenanntes "ranked-choice voting" (Rangfolgewahl). Grob und vereinfacht ausgedrückt bringt der Wähler alle Kandidaten in eine Rangfolge. Der Kandidat, den er am besten findet, kommt an die erste Stelle, die zweite Wahl an Stelle zwei usw. Das hört sich zunächst einfach an, hat aber seine Tücken, wie ich gleich noch näher erklären werde. Durch ein solches Wahlverfahren verhindert man Stichwahlen, aber das Wahlverfahren wird oft als zu kompliziert oder zu undurchsichtig kritisiert.
Aber wie geht das in San Francisco nun genau? Der Wähler kann bis zu 10 Kandidaten in der Reihenfolge seiner Präferenz bewerten. Bei unserer Bürgermeisterwahl dieses Jahr sind 13 Kandidaten aufgestellt. Trotzdem ist bei 10 Schluss mit der Rangfolge. Jeder Wahlberechtigte kann so viele (maximal 10) oder so wenige Kandidaten bewerten, wie er möchte. Jeder der Kandidaten muss dabei auf dem Wahlzettel eine andere Rangfolge haben und derselbe Kandidat darf nur eine Bewertung erhalten.
Wie wird nun ausgezählt? Zunächst wird gezählt, wieviel Mal jeder einzelne Kandidat auf Platz 1 bei den einzelnen Wählern gelandet ist. Erzielt ein Kandidat in dieser Runde die Mehrheit (also mehr als 50%), gewinnt dieser. Die Auszählung ist beendet. Gibt es nach dieser ersten Runde der Auszählung keinen Gewinner, scheidet der Kandidat mit den wenigsten Stimmen aus. Hat der Wähler diesen als erste Wahl angegeben, wird dessen zweite Präferenz als neue erste gezählt.
Erzielt ein Kandidat in der zweiten Runde mehr als 50%, gewinnt dieser Kandidat und die Auszählung ist ebenfalls beendet. Wenn es in der zweiten Runde wieder keinen Gewinner gibt, scheidet der Kandidat mit den wenigsten Stimmen erneut aus und die Rangfolgen verschieben sich dementsprechend. Dies Verfahren geht solange weiter, bis ein Gewinner ermittelt wird.
In der Theorie hört sich das logisch an, aber das Auszählverfahren setzt darauf, dass der Wähler tatsächlich eine Rangfolge angibt. Wählt ein Wähler zum Beispiel nur einen Kandidaten, der gleich in der ersten Runde rausfällt, ist die Stimme weg. Das kann unter Umständen dazu führen, dass ein Kandidat gewinnt, der allgemein nicht favorisiert wurde und mit weniger als 50% der Stimmen siegt, wegen des vorher erläuterten Prinzips der aufgebrauchten Stimmzettel. Wenn zum Beispiel 200 Stimmzettel abgegeben wurden und 80 davon aufgrund fehlender Bewertungen für die verbleibenden Kandidaten erschöpft sind, könnte ein Kandidat mit 61 Stimmen gewinnen. Das sind mehr als 50% der verbleibenden 120 Stimmzettel, aber 30,5% aller ursprünglich abgegebenen Stimmzettel.
Wer begibt sich nun für San Francisco ins Rennen? Von der Liste der 13 sind eigentlich nur 5 wirklich ernst zu nehmen. Da wäre zunächst unsere jetzige Bürgermeisterin London Breed, die es noch einmal versuchen will. Dann Mark Farrell, der von 2010 bis 2018 im Stadtrat saß, und 2018 übergangsweise für ein halbes Jahr als Bürgermeister fungierte, nach dem Tod des damals amtierenden Bürgermeisters Ed Lee. Desweiteren Ahsha SafaĆ, ebenfalls Supervisor im Stadtrat. Dann Aaron Peskin, der seit Jahrzehnten die Stadtpolitik im Stadtrat prägt, und zur Zeit als dessen Vorsitzender fungiert. Er hat den Spitznamen "Napoleon von North Beach", nach dem Namen des Stadtteils, in dem er wohnt. Er verkauft sich als besonders linksliberal, hat aber nur seine eigenen Interessen im Blick. Zum Beispiel gibt er vor, die Schaffung von Wohnraum in San Francisco zu unterstützen, blockt aber Bauprojekte in seinem Viertel stets ab. Auch machte er Wahlkampf damit, dass San Francisco unbedingt politische Veränderungen braucht, obwohl er seit über 20 Jahren Teil des System ist als einflussreicher Supervisor im Stadtrat. Da fühlt man sich als Wähler doch etwas auf den Arm genommen. Leider sehen wir seine Wahlplakate immer noch in vielen Fenstern hängen.
Und dann ist da noch der politische Außenseiter Daniel Lurie, der bis dato noch kein politisches Amt inne hatte, allerdings mit einer sehr bekannten San Francisco Familie verbandelt ist, nämlich der von Levi Strauss. Sicher wisst ihr alle, wer Levi Strauss ist. Der Mann beglückte die Welt mit der legendären Levis Jeans. Daniel Lurie hat einige Millionen seines eigenen Vermögens in den Wahlkampf gepumpt, und es scheint sich auszuzahlen, denn er mischt jetzt ganz vorne mit. Von Lurie flatterte jeden Tag eine Broschüre bei uns ins Haus.
Für die Bürgermeisterwahl in San Francisco erwarten wir, dass der Gewinner nicht schon nach der ersten Runde feststeht, sondern dass sich die Wählerstimmen hauptsächlich auf Breed, Farrell, Lurie und Peskin verteilen werden. Es bleibt spannend auf allen Ebenen.
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