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| Mike Schilli | Angelika Schilli |
und ihre Sicht der Welt.
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Zwei Deutsche in San Francisco und ihre Sicht der Welt. |
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Aktuelle Diskussion im Forum
Wahlen in den USA
Angelika Ich hatte ja die Hoffnung schon aufgegeben, aber Bush bekam bei den Kongresswahlen am 7. November endlich einen Denkzettel für seine Politik. Nicht nur das Repräsentantenhaus ("House"), das sich seit 1994 in den festen Händen der Republikaner befand, sondern auch der Senat ("Senate") gingen nach langer Zeit wieder an die Demokraten. Das Volk hat gesprochen und sich auf die goldene Mitte besonnen. Zwar wurden ultrarechte christliche Gruppierungen mobilisiert, doch deren geschmacklose Propaganda-Wahlspots zeigten nicht die erwünschte Wirkung. Moderate bis konservative Demokraten eroberten Stimmen. Der Irak-Krieg kommt nicht mehr gut bei der Bevölkerung an und da keine Präsidentschaftswahlen anstanden, konnten die Wähler Bush nur indirekt strafen, in dem sie für die demokratische Partei stimmten. Das Repräsentantenhaus ("Congress") besteht in den USA aus 435 Abgeordneten, die alle zwei Jahre direkt gewählt werden. Wieviele Abgeordnete auf die einzelnen Bundesstaaten entfallen, richtet sich nach der Einwohnerzahl des jeweiligen Bundesstaates. So wählt das bevölkerungsreiche Kalifornien 53 Repräsentanten, während der Mini-Bundesstaat Maine nur ganze zwei entsenden darf. Innerhalb eines Bundesstaates gibt es für jeden zu wählenden Repräsentanten einen Wahlkreis, den sogenannten "congressional district". Diese Wahlkreise sind aber keineswegs immer an Stadtgrenzen angelehnt und sehen manchmal geradezu willkürlich gezogen aus. So umfasst der "8th Congressional District" fast ganz Francisco, mit Ausnahme des Stadtteils "Sunset". Dieses überwiegend von Asiaten bewohnte Viertel fällt hingegen in den "12th Congressional District", der auch noch das gesamte Silicon Valley umfasst. Die Grenzen der Wahlbezirke werden nämlich alle 10 Jahre nach der Volkszählung von der amtierenden Regierung des jeweiligen Bundesstaates neu gezogen, die daran interessiert ist, die Wahlkreise so aufzuteilen, dass es ihrer Partei einen Vorzug verschafft. Durch geschickte Wahlkreismanipulationen kommt es kaum zum Abwählen der Amtsinhaber des jeweiligen Wahlbezirks. Diese Unsitte wird übrigens Gerrymandering nach dem früheren Gouverneur (=Ministerpräsident) von Massachusetts Elbridge Gerry (1744-1814), der damit anfing, genannt. Der geschaffene Wahlkreis glich in seiner Form auf der Landkarte einem Salamander (Gerry+Mander = Gerrymander). Wahlkreisgrenzen werden zum Beispiel nach Alter, Hautfarbe, Einkommen, Religion der Wähler gesteckt, so dass der Kandidat der Gegenpartei diesen gar nicht gewinnen kann und somit die Stimmen für die Opposition gleich unter den Tisch fallen.
Die 100 Senatoren des Senats werden ebenfalls direkt gewählt. Allerdings ist der entscheidende Unterschied, dass jeder Bundesstaat, völlig unabhängig von der Bevölkerungsdichte und der Größe des Bundesstaates, 2 Senatoren entsendet. Senatoren werden für sechs Jahre gewählt, sodass alle zwei Jahre etwa ein Drittel der Senatoren zur Wahl steht. Der "Vice President" (Vizepräsident) hat den Vorsitz im Senat inne. Die Tatsache, dass jeder Bundesstaat zwei Senatoren stellt, soll dünn besiedelten Bundesstaaten mehr Gewicht in politischen Entscheidungen einräumen.
Und auch die Wahl des kalifornischen Gouverneurs stand an, bei der unser Gouvernator Arnie Schwarzenegger mit haushohem Vorsprung gewann. Ihr fragt euch jetzt vielleicht, wie es sein kann, dass bei den Repräsentantenhaus- und Senatswahlen die Demokraten absahnten und in Kalifornien, das eigentlich stets für die demokratische Partei stimmt, der zu den Republikaner gehörige Schwarzenegger immer noch im Amt ist. Das lag zum einen an der wenig schillernden Figur seines demokratischen Herausforderers Angelides und zum anderen an der geschickten Distanzierung Schwarzeneggers gegenüber Bush. Auch setzte Schwarzenegger auf Überparteilichkeit in den meisten seiner Werbespots, was vielen Wählern gefiel. Einige gehen mittlerweile soweit, Schwarzenegger zu einem verkappten Demokraten zu zählen, denn er befürworetet nicht nur die Stammzellenforschung, sondern will Kaliforniens Vorreiterrolle in Sachen Umweltschutz aggressiv vorantreiben. Überhaupt geht er politische Angelegenheiten recht pragmatisch an, was im legeren Kalifornien gut ankommt. Und ein weiteres historisches Ereignis geht auf das Konto von Kalifornien, genauer gesagt San Francisco. Nancy Pelosi, 66 Jahre alt und seit 1987 San Francisco im Kongress vertretend, wird die erste weibliche Sprecherin des Repräsentantenhauses, was sie formell zur drittwichtigsten Person im Staate befördert. Pelosi zählt zu dem linkeren Spektrum der demokratischen Partei. Es bleibt allerdings abzuwarten, wieviele Kompromisse sie in ihrer neuen Position eingehen muss, aber der liberale Wind San Franciscos wird sie hoffentlich weiterhin begleiten. |
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Letzte Änderung: 06-Jul-2008 |
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