Kalifornisches Kasperltheater

Abbildung [1]: Nachrichten: Gouverneur Gray Davis wird zurückgepfiffen Bild vergrößern In neuem Fenster öffnen

(Angelika) Nachdem sich Kalifornien durch die Energiekrise mit diversen Stromausfällen (wir berichteten), das Platzen der Internetblase mit Firmenschließungen und steigender Arbeitslosigkeit quälte und sich jetzt einem Haushaltsdefizit von 38 Milliarden Dollar gegenüberstehen sieht, macht sich Unmut in der Bevölkerung breit. Wie die Deutschen auf Schröder und Co. schimpfen, erzürnen sich viele Kalifornier über Gray Davis, den erst Ende 2002 wiedergewählten demokratischen Gouverneur (vergleichbar mit dem Ministerpräsidenten) von Kalifornien.

Obwohl die Energiekrise u.a. auf das Konto des republikanischen Gouverneurs Pete Wilson (Amtszeit vor Gray Davis) geht und Davis nicht die allgemein schlechte amerikanische Wirtschaftslage verursachte, eignet er sich für die meisten Kalifornier als Sündenbock. Das mag auch damit zusammenhängen, dass Davis recht farblos und steif wirkt und der Funke nicht überspringt. Nun bedeutet Demokratie aber einmal: Gewählt ist gewählt für eine Amtsperiode und wem Davis nicht passt, der kann seinen Unmut bei der nächsten Wahl zum Ausdruck bringen. Weit gefehlt: In Kalifornien (und auch in anderen amerikanischen Bundesstaaten) gibt es die Möglichkeit der so genannten Abberufung ("recall"): Die Wähler können einen Politiker vor Ende seiner Amtsperiode wieder abwählen. Ursprünglich schon 1911 in die kalifornische Verfassung aufgenommen, um korrupten Politikern das Handwerk zu legen, sorgt die Abberufungsinitiative jetzt für das reinste Affentheater in Kalifornien. In Deutschland kratzt ihr euch jetzt wahrscheinlich die Köpfe: "Recall - nie gehört!" Dann will ich einmal versuchen zu erklären, was es damit auf sich hat.

Abbildung [2]: Demonstranten gegen Gray Davis Bild vergrößern In neuem Fenster öffnen

Damit es zum Abwahlverfahren kommt, muss eine bestimmte Anzahl von Unterschriften von kalifornischen Wählern vorliegen, die eine Abberufung befürworten. In Kalifornien sind das 12% aller abgegebenen Stimmen bei der letzten bundesstaatlichen Wahl - sprich 897.158 Unterschriften. Im Vergleich zu anderen Bundesstaaten sind das extrem wenig, die meisten anderen, die Abrufverfahren erlauben, wollen satte 25% sehen.

So rannten wir in den letzten Monaten und Wochen auf dem Weg zum Supermarkt oder zur U-Bahn überall in Unterschriftensammler. In San Francisco befürworten die Abberufungsinitiative aber nur wenige, da Schätzungen besagen, dass die Sonderwahl den schon gebeutelten Staat schlappe 30 Millionen Dollar kosten wird, so dass gleich parallel von anderen Gruppen Unterschriften für Davis gesammelt wurden. Allerdings rechnet man die Unterschriften für und gegen den "Recall" nicht gegeneinander auf. An einem bestimmten Stichtag müssen dann die Unterschriften zur Verifizierung vorliegen, was letzte Woche geschah. Unter der Federführung des republikanischen, aber als windig geltenden Politikers Darrell Issa -- die Polizei verhaftete ihn vor geraumer Zeit zweimal wegen des Verdachts auf Autodiebstahl -- kamen mit 1.3 Millionen gültigen Unterschriften weit mehr als nötig zusammen.

Issa finanzierte die "Recall"-Unterschriftensammelei mit 1.5 Millionen Dollar. Denn ohne Geld geht in Amerika nichts. Auch der Wahltermin steht bereits fest. Am 7. Oktober entscheiden die Wähler, ob Davis geht oder bleibt und wählen gleichzeitig aus einer Liste von Kandidaten ihren bevorzugten neuen Gouverneur. Etwas irre scheint mir dabei, dass ein Wähler selbst dann für einen Kandidaten stimmen darf, wenn er sich gegen den Rücktritt von Davis ausspricht.

Jeder Hinz und Kunz, egal von welcher Partei, kann sich aufstellen lassen. Nur Gray Davis zieht den schwarzen Peter. Er darf nicht kandidieren. Um beim Gouverneursrennen mitzuspielen, braucht man nur amerikanischer Staatsbürger zu sein, 3500 Dollar Verwaltungsgebühr berappen und 65 gültige Unterschriften von Befürwortern vorweisen. Hat der Kandidat die 3500 Dollar nicht zur Hand, erhöhen sich die 65 Unterschriften auf 10.000. Ihr könnt euch vielleicht vorstellen, dass da jeder Depp "mitspielen" will. Die Gefahr dieser Sonderwahl ist dann auch, dass neben einer wahrscheinlich schlechten Wahlbeteiligung, ein völlig Unerfahrener zum Gouverneur aufsteigt, denn es reicht die einfache Mehrheit, um zu gewinnen, was in der Praxis bedeutet, dass man mit extrem wenig Stimmen siegen kann.